Bürgerbegehren: Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten

über 4000 von 5000 Unterschriften haben wir schon ! !! ENDSPURT !!

Jetzt unterzeichnen

Wohnraum erhalten
• Mietniveau stabilisieren
• Wohnungsmarkt sozialer machen
• Klinikviertel aufwerten

Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen:

für das Gebiet‭, ‬welches durch‭ Bismarckstraße‭, ‬Hindenburgstraße‭, Universitätsstraße und östliche‭ Stadtmauerstraße begrenzt wird‭, ‬alle zulässigen Mittel im eigenen‭ ‬Wirkungskreis einsetzt‭, ‬um die noch‭ ‬vorhandene Wohnbebauung zu sichern‭ ‬und zu stärken‭, ‬indem dort‭, ‬wo bisher‭ nur Wohnnutzung genehmigt wurde‭, ‬auch in Zukunft nur Wohnnutzung‭ ‬zulässig sein soll‭?‬

Lass dir die Unterschriftenliste einfach per Post schicken

Hier einfach die Unterschriftenlisten bei uns bestellen. Adresse eingeben und wir schicken sie per Post zu.

Ihre Daten werden von uns ausschließlich zum versenden der Unterschriftenlisten verwendet.

Wohnraum-Botschafter*in werden

Du möchtest bei Veranstaltungen oder unterwegs in der Stadt sammeln? Melde dich gerne bei uns.

Jetzt unterschreiben

Alle EU-Bürger*innen, die mindestens 18 Jahre alt sind und ihren ersten Wohnsitz in Erlangen haben, können das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen. Online-Unterschriften sind aus rechtlichen Gründen leider nicht möglich.

Ausgefüllte Listen können Sie an den Sammelstellen abgeben oder per Post an 
Bürgerbegehren: Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten, Katholischer Kirchplatz 10, 91054 Erlangen senden.

Sammelstellen

Gut zu wissen

Wie gut läuft das Bürgerbegehren ?

  • Stand 25.10. sind 2200 Unterschriften, 5000 brauchen wir.
  • Wenn es weiter gut läuft, schaffen wir die Unterschriften noch dieses Jahr.
  • Der letzte weiße Fleck auf dem Stadtplan ist gefüllt: In Dechsendorf sammelt die Apotheke in der Naturbadstraße.
  • Wir erfahren weiter viel Zustimmung und Unterstützung.

Das Bürgerbegehren bleibt sinnvoll und geht weiter !

  • Die Stadt Erlangen hat eine rechtswidrige  Baugenehmigung für den Umbau des Schwesternwohnheims in Büros erteilt. Wir haben deshalb die Rechtsaufsicht bei der Regierung von Mittelfranken eingeschaltet.
  • Auch wenn Klinik und Stadt mit diesem rechtswidrigen Manöver durchkommen, wird das Bürgerbegehren weitere Wohnheime und weitere – teilweise denkmalgeschützte – Gebäude vor Umwandlung schützen.
  • Mit ihrer Unterschrift können die BürgerInnen dieser Arroganz der Macht also Grenzen setzen. Die Reaktion aus dem Rathaus ist entsprechend gereizt.

Was ist ein Bürgerbegehren und wie läuft es ab?

Mit einem Bürgerbegehren können die Gemeindebürger einen Bürgerentscheid über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde beantragen. Gegenstand ist dabei eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Fragestellung. Ein Bürgerbegehren ist die Vorstufe zu einem Bürgerentscheid, dieser entspricht rechtlich einem Stadtratsbeschluss und hat bindende Wirkung für die Stadtverwaltung. In Erlangen sind für ein Bürgerbegehren ca. 5.000 Unterschriften notwendig. Zunächst wollen wir die notwendigen Unterschriften sammeln. Damit beantragen wir den Bürgerentscheid, der bei einer Wahlbeteiligung von über 10 % der Stimmberechtigten mit einfacher Mehrheit entschieden wird. Geht der Bürgerentscheid zu unseren Gunsten aus, ist die Stadt Erlangen an den Entscheid, gebunden. Dies wäre ein großer Erfolg für die Erlanger Bürgerinnen und Bürger und  ein großer Schritt, hin zu einer echten sozialen Wohnungspolitik in unserer Stadt.

Was passiert, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich ist?

Das Bürgerbegehren ist erfolgreich, wenn wir die notwendigen 5.000 Unterschriften gesammelt haben. Es folgt der Antrag auf einen Bürgerentscheid. Über diesen Antrag muss der Stadtrat innerhalb eines Monats abstimmen. Der Stadtrat hat folgende Möglichkeiten:
1. Er stimmt dem Bürgerbegehren zu. Damit ist es beschlossen und wird umgesetzt.

2. Der Stadtrat stellt dem Bürgerbegehren ein Stadtratsbegehren gegenüber. Es folgt innerhalb der nächsten drei Monate ein Bürgerentscheid, in dem über beide Begehren abgestimmt wird.

3. Der Stadtrat lehnt das Bürgerbegehren ab. In diesem Fall kommt es ebenfalls innerhalb der nächsten drei Monate zu einem Bürgerentscheid in dem die Bürger über das Bürgerbegehren entscheiden.

Unterschriften sammeln:
Dazu
einfach Unterschriftenlisten zum Selbstausdrucken herunterladen, an einer der Sammelstellen abholen oder per Post zusenden lassen. Das Formular zur Postbestellung findest du hier auf der Homepage. Einfach loslegen und ausgefüllte Unterschriftenlisten an den Sammelstellen abgeben oder per Post an Bürgerbegehren Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten, Katholischer Kirchplatz 10, 91054 Erlangen senden.

Infostände
:
In den kommenden Monaten machen wir regelmäßig Unterschriftensammlungen in den Stadtteilen, an Infoständen, Bahnhöfen, U-Bahnstationen und Bushaltestellen. Du willst dabei sein? Dann schreib uns eine Mail an buergerbegehren@wohnraum-erhalten.de. Wir geben dir dann Bescheid wann und wo wir uns treffen.

Sammelstelle
werden:
Du
hast einen Laden, Büro, Sonnenstudio, eine Kneipe oder ähnliches mit regelmäßigen Öffnungszeiten? Dann kannst du das Bürgerbegehren als Sammelstelle unterstützen. An den Sammelstellen können Listen abgegeben oder abgeholt werden. Wir kommen regelmäßig vorbei und holen unterschriebene Listen ab. 


Weitersagen und mobilisieren:
Erzählt
euren Freunden, Bekannten, Facebook-Bekanntschaften, Kollegen vom Bürgerbegehren. Gewinnt Unterstützer, die selbst sammeln gehen und dafür werben. Liked, teilt die Beiträge des Bürgerbegehrens auf Facebook, folgt auf Instagram und ladet Freund*innen ein, dasselbe zu tun. Verabredet euch zum Unterschriften sammeln und habt Spaß.

An den Sammelstellen kannst du Unterschriftenlisten abholen oder unterschriebene Listen abgeben. Du kannst die Listen aber auch herunterladen oder per Post über das Formular oben bestellen. Unterschriebene Listen können auch per Post an Bürgerbegehren Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten, Katholischer Kirchplatz 10, 91054 Erlangen gesendet werden.

Deine Daten auf den Unterschriftenlisten werden von uns weder gespeichert noch anderweitig genutzt. Das Wahlamt überprüft anhand deiner Daten lediglich, ob du unterzeichnungsberechtigtbist. Danach werden alle Daten gemäß der gesetzlichen Vorschriften vernichtet.

Unterschriebene Listen können an den Sammelstellen abgegeben werden. Sammelstellen findest duhier auf der Homepage. Du kannst sie aber auch per Post an Bürgerbegehren Wohnraum in Hindeburgstarße und Umgebung erhalten, Katholischer Kirchplatz 10, 91054 Erlangen senden.

Für Fragen kannst du dich an das Team Bürgerbegehren wenden. AnsprechpartnerInnen sind Monika, Fath-kelling, Gunther Geiler, Lukas Eitel, Hans-Joachim Ehnes, Wolfgang Winkler und Johannes Pöhlmann. Du erreichst uns per Mail an buergerbegehren@wohnraum-erhalten.de.

oder über das Kontaktformular auf dieser Homepage.

Ein gesetzliche Frist gibt es nicht. Wir wollen aber bis Jahresende die notwendigen Unterschriften gesammelt haben. Super ist es, wenn du gesammelte Unterschriftenlisten so bald als möglich an einer der Sammelstellen abgibst oder per Post an uns sendest. So haben wir einen guten Überblick wie weit wir schon sind. Sobald die notwendigen 5.000 Unterschriften gesammelt sind, reichen wir das Bürgerbegehren ein und beantragen damit den Bürgerentscheid.

Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten

Wir meinen, die Klinik braucht Wohnmöglichkeiten im Klinikviertel, denn das steigert ihre Attraktivität als Arbeitgeber für Pflegepersonal.

Nach dem Masterplan der Universitätsklinik ist dagegen im oben genannten Viertel kaum noch Wohnnutzung gewollt, ein Wohnheim steht bereits leer, ein Weiteres soll – so fürchten wir wegen des Masterplans – aufgegeben werden. Dadurch droht der Verlust ehemals günstigen Wohnraums in Arbeitsplatznähe.

Für über 100 Klinik-Angestellte in Schichtarbeit ist statt früher 200 Meter Fußweg ein kilometerlanger Arbeitswege zu befürchten, der am frühen Morgen kaum anders als mit dem Auto bewältigt werden könnte.

Dies wäre ein Verlust an Lebensqualität. Schlecht für Wohnraum, Klima und Arbeitsbedingungen. Gegen diese städtebauliche Fehlentwicklung kann die Stadt Erlangen vorgehen: Mit einem Bebauungsplanverfahren können die in Erlangen so wichtigen Wohnungen gesichert und geschützt, sowie auch Nachverdichtung mit weiterer Wohnungsbau auf unterbesetzten Grundstücken möglich gemacht werden.

Die Initatorinnen und Initatoren

Monika Fath-Kelling

2. Vorsitzende Stadtteilbeirat Innenstadt

Gunther Geiler

Geschäftsführer Deutscher Mieterbund Nürnberg u. Umgebung e.V.

Lukas Eitel

Direktkandidat für DIE LINKE Erlangen Stadt

Hans-Joachim Ehens

Ehem. Vorsitzender Personalrat Uniklinikum Erlangen

Wolfgang Winkler

Vorsitzender Erlanger Mieterinnen- und Mieterverein

Johannes Pöhlmann

Stadtrat Erlanger Linke

Kontakt:

Bürgerbegehren Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten

Telefon: 0911-37651820

Mail: buergerbegehren@wohnraum-erhalten.de

 

Büro: Katholischer Kirchplatz 10
91054 Erlangen

 
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Das Bürgerbegehren wird unterstützt von: